Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie antwortete auf das Schreiben des Aktivverbundes am 30.11.2018: Sehr geehrte Frau Schusch, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.10.2018 zur Anpassung des Pflegegeldes für Pflegepersonen in der Vollzeitpflege. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass eine Neufassung der Ausführungsvorschriften zum Pflegegeld für die Pflegekinderhilfe derzeit in den Fachgremien der […]
Angleichung der Pauschalen für den Lebensunterhalt von Pflegekindern an die Empfehlungen des Deutschen Vereins für 2019 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir darauf aufmerksam machen, dass die Pauschalen für den Lebensunterhalt von Pflegekindern in Berlin seit sieben Jahren unverändert sind. Die letzte Angleichung erfolgte mit einem Schreiben vom 6.1.2012. Das Land Berlin hat […]
Wenn es denn zu einer großen Koalition kommen würde, was würde die neue Regierung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, der Familienhilfe und der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in den nächsten Jahren veranlasssen wollen? Das DIJuF hat entsprechende Aussagen aus dem Koalitionsvertrag veröffentlicht. Aus der Webseite des Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht DIJuF: […]
Eine Studie des Deutschen Jugendinstitut (DJI), die vom Unabhängigen Beauftragen für Fragen des Sexuellen Missbrauchs in Auftrag gegeben wurde, zeigt, wie es an deutschen Schulen um den Schutz vor sexuellem Missbrauch steht: „Nur 13 Prozent von 1.500 befragten Schulen haben bisher ein umfassendes Schutzkonzept entwickelt. Weitere drei Prozent kündigten an, sich im laufenden Schuljahr damit […]
Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs Johannes-Wilhelm Rörig fordert eine „Agenda digitaler Kinder- und Jugendschutz“ von Politik und Internet-Unternehmen“: „Der Schutz in der analogen Welt muss auch für den digitalen Raum gelten.“ Rörig begrüßt den Vorstoß der Koalitionäre, das Jugendmedienschutzrecht zu reformieren und mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket den Kinder- und Jugendschutz zu stärken. […]
Mit dem Jahreswechsel sind eine ganze Reihe von Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) in Kraft getreten. Nach ersten Verbesserungen bei der Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen, die 2017 wirksam wurden, steht die Reformstufe 2 im Zeichen erster strukturverbessernder Regelungen. Mit zahlreichen Änderungen im […]
Der Senat von Berlin hat am 15. Januar 2018 eine Antwort auf die an ihn gerichtete schriftliche Anfrage Nr. 18/13 018 vom 02. Januar 2018 über Pädophile Pflegeeltern und das Kentler-Experiment gegeben. Das sogenannte ‚Kentler-Experiment‘ bedeutete Ende der 60er / Anfang der 70er Jahre in Berlin die Unterbringung einiger 13 – 17 jährigen Jungen bei […]
Beschluss des Bundesgerichtshofs AZ XII ZB 350/16 vom 12. Juli 2017 zum Großelternumgang gegen den Willen der sorgeberechtigten Eltern. Siehe dazu auch: http://www.moses-online.de/artikel/umgang-grosseltern-ihrem-enkel
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Beschluss vom 24. November 2017 klargestellt, dass das Pflegegeld aus der Pflegeversicherung nicht auf das Pflegegeld im Rahmen der Vollzeitpflege angerechnet werden darf. In diesem Beschluss äußert sich das BVerwG auch zur Frage der Übernahme bisheriger Pflegegeld-Vereinbarungen nach § 37 2a SGB VIII bei einem Wechsel der Zuständigkeit. Nähere Informationen: […]